Der Fluch der Berliner Republik

 

Die Geschichte beginnt im Jahre 1998 und wird von einer Frau erzählt, die am Beginn der Geschichte zwölf Jahre alt ist und die zweitausendfünf mit neunzehn, nach dem Erwerb der Hochschulreife das elterliche Zuhause fluchtartig verläßt. In der Gegenwart ist die Erzählerin ca. 28 Jahre alt. Sie berichtet als dreiundvierzigjährige aus dem Jahre 2029. Warum Vergangenheit und Zukunft in Relation setzen, um auf die Gegenwart Bezug zu nehmen? Nach meiner persönlichen Meinung haben in 1998 einige Ereignisse stattgefunden, die eine zentrale und nachhaltige Bedeutung für unsere Gegenwart und unsere Zukunft haben. Das Jahr markierte das Ende der Kohl-Ära und der Bonner Republik. Menschen wie ich, die aus einem linksliberalen Umfeld kommen, haben sich viel von dem Ende der Kohl-Regierung versprochen. Grundsätzlich misstrauten wir der Errichtung einer Berliner Republik, weil wir Berlin als Hauptstadt aus historischen Gründen ablehnten. Für mich waren die Kohl-Jahre eine Zeit der konservativen Restauration und die Anti-Epoche zu den aufregenden Aufbruchsjahren ab 1968. Wir wurden von einem Menschen regiert, der voller Selbstsucht nur darauf achtete, dass sein Lebenswerk später in den Geschichtsbüchern glorreich gefeiert wird. Er selbst hat den Beginn seiner Regierung mit einer geistig-moralischen Wende verbunden. Dabei bringen Wendungen eher etwas was neuartiges und spannendes hervor. In diesem Fall verherrlichte Herr Kohl die Errungenschaften der miefigen Kriegsgeneration, die sich immer noch an der Oberflächlichkeit der sogenannten Wirtschaftswunderjahre labte. Es roch alles nach Pfälzer Saumagen und entsprechenden Darmwinden. Mit der Bundestagswahl 1998 endete diese Epoche. Mit Herrn Schröder und Herrn Fischer an der Macht hatte der Marsch durch die Institutionen ihr glorreiches Ende gefunden. Die Grünen waren zum ersten Mal an der Regierung der Bundesrepublik Deutschland beteiligt und alleine diese Tatsache hatte eine euphorisierende Wirkung auf uns. Wir verbanden damit die Chance auf eine Änderung der Energiepolitik. Wir erwarteten durch eine nachhaltige und soziale Ordnungspolitik eine grundlegende Änderung der gesamten Ökonomie. Wir hatten folgende Rechnung aufgemacht: Mit dem Atomausstieg wird die Wirtschaft gezwungen, Ökonomie mit ökologisch sinnvollen Handeln zu verbinden und durch ein grundlegende Reform der Sozialsysteme gelingt eine generationsübergreifende Absicherung der sozialen Gerechtigkeit. Her Kohl hätte schon 1982 die sozialen Systeme reformieren müssen. Leider hat er die Sozialkassen, insbesondere die Rentenkasse, benutzt, um andere Löcher zu stopfen oder Geschenke zu verteilen. Zu guter Letzt stand auf unserem Zettel die Umgestaltung der Familienpolitik. Jungen Menschen wie mir sollte die Gründung einer Familie erleichtert werden. Bis Ende der Neunziger hatte man das Gefühl keine Kinder in die Welt setzen zu können, ohne Angst vor Armut haben zu können. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten die Frauen sich bitte schön als Hausfrau betätigen und aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Allerdings sah die Wirklichkeit anders aus. Man brauchte seit der Mitte der Neunziger mindestens zwei Einkommen in einer Familie, um sich nicht völlig vom Wohlstand abzukoppeln, da die Belastungen durch die Wiedervereinigung fast nur durch die Arbeitnehmer geschultert werden sollten. Unsere Rechnungen gingen nicht auf und Erwartungen wurden fast alle enttäuscht. Mit dem Atomkonsens 2000 hatte man mit vielen Kompromissen, die fast wie eine Anbiederung an die Energieunternehmen wirkten, die Abschaltung der AKWs in ferner Zukunft erreicht. Zudem nahm die Koalition aus CDU und FDP diesen Beschluss wieder zurück, um dann nach Fukushima mit einem radikalen Kurswechsel die wirkliche Energiewende einzuleiten, die wahrscheinlich scheitern wird, weil man durch die unzähligen halbherzigen Versuche, die Energiepolitik in den Griff zu bekommen, es versäumt hatte, geeignete Infrastrukturen für diese Energiewende zu schaffen. Die Sozialsysteme wurden nur insoweit reformiert, dass mit den Änderungen die deutsche Wirtschaft zwar wettbewerbsfähiger wurde, allerdings zu Lasten der sozialen Gerechtigkeit. Die Hartzreformen haben einen Keil in die Gesellschaft getrieben. Sozial Schwache wurden stigmatisiert, weil sie generell unter Generalverdacht standen, ihren Zustand selbst herbei geführt zu haben. Die Rente mit siebenundsechzig halte ich persönlich für eine der besseren Ideen der rotgrünen Regierung und seltsamerweise ist dies der Errungenschaft mit der die SPD am meisten hadert. Jetzt haben wir wieder eine Rente mit dreiundsechzig, die komischerweise nicht wirklich den Arbeitern, die sich im Stahlwerk den Buckel krumm gearbeitet haben hilft (das war ja das Lieblingsargument von Frau Nahles), sondern den Schreibtischtätern aus dem Dienstleistungsbereich hilft, die jetzt wieder schneller heimgeschickt werden dürfen, weil man sie nicht mehr braucht. Die Familienpolitik hat Herr Schröder als Gedöns abgetan. Erst Frau von der Leyen, eine Urkonservative mit sieben Kindern, die sich aber als Ärztin trotz vieler Kinder im Beruf durchsetzen konnte und der auch bewusst war, dass sich Normalverdiener keine Kinderfrau leisten können, hat die Familienpolitik in Deutschland modernisiert. Und das soll man noch einmal sagen, Politik kennt keine Ironie. Ganz zu Beginn hat die Schröder-Regierung den Finanzmarkt liberalisiert, weil es in den angloamerikanischen Ländern en Vogue war mit der grenzenlosen Gier der Banker das Wirtschaftswachstum anzufachen. Da Deutschland auch einen Strukturwandel weg von den alten Industrien zu neuen Branchen erlebte und man den Finanzplatz Deutschland für ausländische Investoren interessant gestalten wollte, gab man jeglichen Ordnungsrahmen für Finanzmärkte leichtfertig auf. Mit erheblichen Folgen, wie es sich in der Finanzmarktkrise 2007 gezeigt hat.

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