Der Staat – ein Missverständnis?

Die Demonstranten, die in letzter Zeit gegen die Pandemiemaßnahmen der Regierung auf die Straße gegangen sind, egal welche Beweggründe sie vorgebracht haben, eint alle das mangelnde Verständnis für Politik und die Funktionsweise eines modernen Staatswesens.

Dieser Umstand erschreckt mich fast mehr als die Tatsache, dass die üblichen Verdächtigen aus der rechten Szene die Proteste unterwandern und für sich nutzen.

Im Prinzip heißt es, dass viele Menschen in unserem Land die Grundlagen für unser Zusammenleben nicht kennen oder nicht anerkennen. Der Gesellschaftsvertrag bröckelt.

Wenn man vom Typus Empörer absieht, der sich zur schweigenden Mehrheit zählt, aber dabei brüllend verkündet, dass man nach dem Umsturz aufpassen muss, weil man dann als erster am nächsten Baum aufgeknüpft wird, haben viele Menschen ihre individuellen Ängste vor individueller Einschränkung als Grund für ihren Protest vorgebracht.

Man hört Aussagen wie ich habe Angst um meine Freiheit, nicht, ich habe Angst um die Freiheit aller Menschen, die in Deutschland leben oder ich darf nicht mehr sagen, was ich denke, nicht die allgemeine Meinungsfreiheit ist in Gefahr oder ich fühle mich nicht ernstgenommen von der Politik und nicht die Politik nimmt die Belange der Bürger im Allgemeinen nicht mehr ernst. Solche Aussagen beinhalten immer eine Abgrenzung, die genau in das Schema vom falschen Staatsverständnis passt.

Worauf begründet sich der moderne Staat? Darauf, dass wir alle auf einen kleinen Teil unserer individuellen Freiheit verzichten. Dafür erhalten wir im besten Fall soziale Sicherheit, Schutz für unser Leib und Leben, unumstößliche Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Wahlfreiheit Recht auf Entfaltung usw. und wenn es gut läuft, ein gewisses Maß an Wohlstand. Dieses Rechte erhalten grundsätzlich alle Menschen, die innerhalb der Grenzen unseres Staates leben. Alle Menschen sind vor dem Gesetz und vor dem Staat gleich. Um dem Staat die Erfüllung seiner Aufgaben zu ermöglichen, haben alle Bürger die gleichen Pflichten: Sich an Gesetze halten, Steuern zahlen usw.

Dieses unheimlich komplexe Modell hat sich über die Jahrhunderte entwickelt und ist zum Garant für eine größtmögliche Freiheit einer möglichst großen Anzahl von Menschen geworden. Dass es dabei zu Verwerfungen und fast unmöglich zu lösenden Problemen kommt, ist unvermeidlich. Daher ist jede Gesellschaft auf Kompromissfähigkeit im Rahmen eines ausgleichenden Diskurses angewiesen. Daher hat sich das Modell unabhängiger Kontroll- und Regulierungsinstanzen in den letzten Jahrzehnten bewährt. Wenn die Politik bei Problemen untätig bleibt, gibt es für jeden Bürger die Möglichkeit sein Anliegen durch die von der Politik unabhängigen Instanzen vorzubringen.

Damit dieser Staat handlungsfähig ist, geben wir einerseits ein kleines Stück unserer Freiheit und unterwerfen uns alle in einem gewissen Maße der Staatsgewalt (Trotzdem geht alle Gewalt vom Volke aus). Dadurch wird die pure Anarchie verhindert. Wer auf seine individuelle Freiheit pocht und durch die Staatsgewalt nicht in seine Grenzen gewiesen wird, wird irgendwann zum Mittel der Selbstverteidigung greifen und alle werden sich irgendwann gegenseitig die Köpfe einschlagen.

Eine Szene, die vielleicht stellvertretend für dieses Missverständnis steht, ist mir im Gedächtnis geblieben und gab mir den Anstoß für meine Überlegungen.

Es war eine der ersten Demonstrationen gegen den Umgang der Regierung mit der Pandemiesituation, die in Berlin auf der Wiese vor dem Reichstag stattgefunden hat. Während der ersten Welle der Pandemie hat man Demonstrationen zugelassen, wenn die Anzahl der Demonstrierenden begrenzt war und die Demonstranten strikt die Abstandsregelungen eingehalten haben. Damals ging die Polizei gegen Demonstranten vor, die sich als absolut renitent gezeigt haben und hat diese aus der kleinen Menge mit Gewalt herausgezerrt. Teilweise stürzten sich mehrere Polizisten auf einen Demonstranten, um ihn aus der Menge zu entfernen. Einen Stück weiter hat ein Fernsehteam die Menschen nach ihrer Meinung gefragt. Eine Frau, die das Verhalten der Polizei beobachtet hat, zeigte sich sehr bestürzt. Die Frau war mit ihrer heranwachsenden Tochter auf die Demo gegangen und hatte alles andere erwartet, als Polizisten, die die vorgegebenen Regeln durchgesetzt haben. Man sollte sich nicht von Äußerlichkeiten täuschen lassen, aber alles was die Frau von sich gegeben hatte, wie sie gekleidet war und wie sich gegeben hat, ließ darauf schließen, dass sie noch nie eine Demonstration besucht hat und normalerweise eher der Typ ist, der sich lieber auf Tupperpartys tummelt. Vielleicht hat sie erwartet, dass die Polizei ihr die neusten bunten Plastikschüsseln präsentiert und nicht Menschen vom Platz zerrt. Sie griff sich ans Herz und stammelte, dass sie sich niemals habe vorstellen können, wie die Polizei gegen friedliche Demonstranten vorgeht.

 Ich war selbst mehrfach auf Demos. Für mich sind Demonstrationen so etwas wie heilige Prozessionen der Demokratie. Es ist ein gesellschaftliches Ritual mit fest verteilten Rollen. Da ist nun einmal der friedliche Demonstrant, der sich an die Regeln hält und seine politische Haltung innerhalb einer Gruppe zum Ausdruck bringt. Auf der anderen Seite stehen die gewaltbereiten Demonstranten, die mit Absicht die Regeln verletzen, um Unruhe zu stiften. Dazu kommen die Polizisten, die die Staatsgewalt repräsentieren und sich dementsprechend zum Teil mit archaischen und militärischen Habitus gerieren.  Sie schützen die friedlichen Demonstranten, die ihre Meinung zum Ausdruck bringen und üben die Gewalt des Staates gegen Demonstranten, die mit Absicht die Regeln verletzten.

Diese Frau hat ganz klar den Ablauf der heiligen Prozession der Demokratie nicht verstanden. Jemand, der demonstriert und renitent gegen die Regeln verstößt, erwartet eine heftige Reaktion der Staatsgewalt. Die Provokation gehört dazu, um entweder den Ablauf zu stören oder sich als Opfer darstellen zu können.

Davon zu unterscheiden, ist meiner Ansicht nach, das durch das Grundgesetz abgesicherte Widerstandrecht, wenn z.B. der Staat oder die Vertreter seiner Organe, aber auch jede Privatperson, die Verfassungsordnung zu beseitigen versucht.

Darauf scheinen sich auch viele der Demonstranten berufen zu wollen. Sie vergessen aber, dass unsere Staatsorgane im Rahmen der Pandemie nicht grundsätzlich die Verfassungsrechte angreifen oder aussetzen, sondern nur mit besonderen Regeln im geringen Maße für den Zeitraum der Pandemie einschränken. Jeder kann demonstrieren, allerdings mit Maske und Abstand.

Aber genau das führt zurück zu meinem Ausgangspunkt. Man will den modernen Staat nicht anerkennen oder hat ein falsches Verständnis von Staat und kann im besten Falle für unpolitische Menschen, die sich plötzlich angesprochen fühlen, die Opferrolle herausholen.

Und dann kommen noch vegane Köche um die Ecke, die genau wissen, dass sie nur an jeden Satz dran hängen müssen „das ist doch klar! Das musste doch wissen!“ und ihre absurden Ansichten und Handlungen rechtfertigen zu können.

Eine echte Gefahr für unsere Demokratie sind nicht diese üblichen Querschläger, sondern Menschen wie diese Frau, die eine Demonstration mit einer Tupperparty verwechselt hat. Wenn wir diesen Menschen in Zukunft nicht mehr vermitteln können, was innerhalb des modernen Staates angemessen ist und was nicht und welche Vorteile sie auch Zukunft genießen kann, wenn sie nur ein kleines bisschen Freiheit abgibt, müssen wir uns wirklich um unsere Freiheit sorgen. 

Die Deutschen – ein verrücktes Volk

Sommer 2015 – Lieber Flüchtling, Herzlich Willkommen. Frau Merkel hat gesagt, wir schaffen das. Deswegen schenke ich dir meinen alten Teddybären. Sag einfach Bescheid, wenn du etwas brauchst. Du bekommst alles von uns!

Winter 2015 – die Merkel hat die Nafris alle hergeholt, um uns auszutauschen, außerdem klauen die wie die Raben und tatschen unsere Frauen an. Die haben alle Handys, die können doch gar nicht arm sein. Du blöder Asylant, gib mir sofort den Teddybär zurück.

März 2020 – Oh ja, dieses Virus ist wirklich total gefährlich. Kanzlerin Merkel hat gesagt wir müssen solidarisch sein und jetzt zu Hause bleiben. Ist ja gut für die Alten und die Krankenhäuser. Manno, die Pfleger und Ärzte, die haben es ja eh schon so schwer. Ich stell mich mal auf den Balkon und klatsche Beifall!

Mai 2020 – Die Merkel hat uns schon wieder verarscht, unsere Freiheit wollte sie uns nehmen und das Bargeld abschaffen. Mensch ist mir doch egal, ob irgendwelche alten Omas verrecken. Runter mit der Maske! Ich will wieder shoppen gehen. Is ja schlimmer hier als in der DDR! Ich geh mal raus und klatsche ein paar Journalisten!

Uns Deutsche soll jemand mal verstehen!!!

Bonjour, trauriger Osterhase

IMG_5018Ich werde früh wach, recke und strecke mich, stehe auf und schiebe den Vorhang in unserem Schlafzimmer zur Seite. Draußen scheint die Sonne, keine Wolke am Himmel, ich höre die Vögel singen und betrachte voller Vorfreude auf den Tag die bunte Blütenpracht in unserem Garten. Ich seufze leise. Ich habe selten ein Ostersonntag erlebt, der so friedlich beginnt. Was ist denn das? Was sucht dieses graue Tier mit langen Ohren auf unserer Wiese? Um Gottes Willen, das ist der Osterhase! Das kann nicht wahr sein! Sogar mein fünfjähriger Sohn glaubt nicht mehr an den Osterhasen. Eindeutig, er ist es! Er trägt auf seinem Rücken einen großen Korb. Er kommt kaum voran. Sein Hoppeln gleicht eher einem Humpeln. Das soll der Osterhase sein?! Ab und zu bleibt er stehen, zieht sich missmutig den Korb vom Rücken und lässt ein Schokoladenei auf den Boden fallen. Naja, er hat viel zu tun, hat wahrscheinlich in den letzten Tagen Sonderschichten geschoben. Ist halt eben ein Saisongeschäft. Er trägt an den Händen Plastikhandschuhe, an denen er nervös herumnestelt. In Zeiten lästiger Pandemien durchaus vernünftig. Er zieht sich wieder den Korb auf und schleppt sich ein paar Meter weiter. Er bleibt wieder stehen. Ich schaue auf die Uhr. So wird er nie fertig. Er hat ja Lieferzeiten einzuhalten. Heute Mittag müssen die Eier, Schokoladen und Geschenke verteilt sein. Wieder zieht er den Korb von seinen Schultern und stellt ihn neben sich. Der wird sich doch nicht ins Gras legen und sich ausruhen. Jetzt fällt mir auch auf, dass er einen Mundschutz trägt. Sogar eine FFP-Maske Klasse 3. Wo er die wohl her hat? Naja diese Osterhasen haben ganz bestimmt gute Beziehungen zu den Chinesen. Die produzieren das ja alles. Er wühlt in seinen Korb und holt ein Geschenkpäckchen hervor. Meine Tochter hat sich ein Buch gewünscht. Braves Kind, sie liest viel. Sie soll später Wirtschaftsanwältin, Controllerin oder Unternehmensberaterin werden. Solange sie nicht in die Pflege oder ins Krankenhaus geht, da verdient man ja nix, ist alles in Ordnung. Der Osterhase nimmt sich viel Zeit und begutachtet das Päckchen. Er soll es endlich hinlegen. Ich glaube nicht, dass es zu seinem Aufgabengebiet gehört, über Geschenke zu sinnieren. Ich schaue auf meine Uhr und werde ungeduldig. Was ist das denn für ein blöder Osterhase? Überhaupt keine Arbeitsmoral! Wahrscheinlich arbeitet er an seinem Burnout! Ist auch nur eine Ausrede für faule Tiere. Kein Wunder, das die Wirtschaft brach liegt, wenn sogar schon der Osterhase einen Hänger hat. Der sollte schließlich ein gutes Vorbild sein. Unser Land braucht in dieser schweren Zeit mutige Osterhasen, die anpacken können. Wir können uns keinen traurigen Osterhasen leisten. Er nimmt das Päckchen und schleudert es mit seiner letzten Kraft in die Baumkrone des Apfelbaums. Der Äste wackeln und der Baum verliert einen Teil seiner Blütenpracht. Es reicht ja schon, dass man sich ständig mit diesen unfähigen Paketboten herumärgern muss. Verdammt, jetzt kann ich ihn mir nicht mal zur Brust nehmen. Social distancing ist jetzt das oberste Gebot. Da hat der blöde Hase nochmal Glück gehabt! Ich muss mal im Internet schauen. Da gibt es ganz bestimmt eine Seite, wo man sich über Osterhasen beschweren kann. Frechheit! Ostern ist auch nicht mehr das, was es mal war! Was man sich heutzutage von den Dienstleistern alles gefallen lassen muss! Die haben wirklich nicht mehr als Mindestlohn verdient! Der Osterhase scheint mein lautloses Schimpfen zu hören. Er dreht sich zu mir um. Der dämliche Osterhase, er hat mich gesehen! Er erhebt seine linke Plastikpfote und winkt mir zu! Was soll das denn jetzt? Damit kannst du blödes Vieh dich auch nicht mehr retten! Beschwerde ist draußen! Dann reißt er seine Maske von seiner Schnauze und grinst wie Satan höchstpersönlich. Scheiße, der ist auch noch verrückt und wahrscheinlich gewalttätig. Ich ziehe den Vorhang wieder zu und verstecke mich instinktiv unter der Fensterbank. Meine Frau wird wach, sieht mich hinter dem Fenster hocken, hört mich fluchen und fragt, was geschehen ist. „Da draußen ist ein vollkommen durchgeknallter manisch-depressiver Osterhase! Sie raunzt mich an. Ich solle weiter schlafen und nachts nicht immer diese Zombieserie auf Netflix gucken. Was für ein scheiß Ostersonntag!