Gestern haben sich einige hundert Menschen in Wetzlar vor dem Herkules-Center in der Bahnhofstraße versammelt, um die Demokratie zu verteidigen und mit anschließender Menschenkette, die ungefähr einen Kilometer lang vom Herkules-Center vorbei am Stand der AFD. über Karl-Kellner-Ring und Langgasse bis über die alte Lahnbrücke reichte, zu zeigen, dass die Demokratie noch lange nicht am Ende ist.
Die „Omas gegen Rechts“ (Ortsgruppe Wetzlar) hatte eingeladen und obwohl man an diesem Tag die ganze Kraft bürgerlichen Engagements zu spüren bekam, fällt es mir schwer, optimistisch in die Zukunft zu blicken. In den letzten Jahren hat sich in Wetzlar das bürgerliche Engagement für Demokratie, Zusammenhalt, Toleranz und Vielfalt neu positioniert. Einige Gruppen, die sich um diese Themen kümmern, haben sich gegründet und zeigen mit ihrem Engagement, dass man die Stadt nur gemeinschaftlich gestalten kann und dass es ein Miteinander über alle Meinungsgräben hinweg geben muss. Rund um die Omas gegen Rechts, Wetzlar Solidarisch, Wetzlar erinnert ist viel Positives in der Stadt geschehen und trotzdem scheint es nicht zu reichen.
Letztes Jahr um die gleiche Zeit waren wir demonstrieren, weil sich Rechtsextreme in Potsdam getroffen hatten, um einen Plan für die Remigration von Asylsuchenden und Menschen mit Migrationshintergrund zu diskutieren. Die Empörung war groß…und was ist geschehen? Frau Weidel hat auf dem Bundesparteitag der AFD das Wort Remigration voller Stolz ausgesprochen und es als Teil des Programmes der AFD vorgestellt. Herr Merz, Teile der CDU, CSU, die FDP übernehmen Positionen der AFD und wollen gerne Remigration light betreiben…man denke nur mal an die Diskussion um Syrer, die nach Ende des Assad-Regimes bitte alle verschwinden sollen. Natürlich ist das ganze populistische Gebrüll rund um die Migration als Mutter aller Probleme und das Abstimmen mit AFD im Bundestag auch teil einer solchen menschenfeindlichen Programmatik.
Wenn Isabel Schayani in einer Hart aber Fair-Sendung die einzig richtigen Worte für die Misere findet, in dem sie konstatiert, dass wir mittlerweile über Menschen wie über Klappstühle reden und ihre Worte schnell untergehen, weil sich alle anderen versuchen mit ihren abscheulichen Ideen rund um Begrenzung der Migration zu überbieten, kann ich eigentlich nur davon ausgehen, dass Parteien wie die AFD uns in nicht ferner Zukunft regieren werden.
Das emsige Suchen von Sündenböcke scheint für Politiker wieder die einzige Möglichkeit zu sein, um sich zu profilieren. Natürlich ist unsere Infrastruktur vom stetigen Strom von Flüchtlingen unter Druck geraten. Aber niemand fragt mehr, warum unsere Infrastruktur darunter leidet? Wohnungsmangel, zu wenig Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, Bildungsnotstände, überforderte Behörden und Kommunen hat kein einziger Flüchtling zu verantworten, sondern die Politiker, die in den letzten zwanzig Jahren diese Entscheidungen treffen konnten.
Ich bleibe pessimistisch und trotzdem werde ich weiter an Demonstrationen teilnehmen, meine Meinung kund tun und mit Menschen, egal welche Meinung sie vertreten, im Gespräch bleiben und ich bin sehr dankbar dafür, dass es in unserer Stadt Menschen gibt, die sich engagieren und es nicht zulassen wollen, das die Demokratie nicht einfach ausblutet.
Seit ich mich mit Politik beschäftige, als seit fast vierzig Jahren, wird dieses Land regelmäßig von rechtsextremen und völkischen Populisten und Antidemokraten in die Zange genommen.
Die rechtsextremen Hetzer und Demagogen führten ohne Unterlass ihr schäbiges Drama aus Empörung und ätzendem Hass auf. Zu schrill, zu offensiv und mit offensichtlichen Reminiszenzen an den Faschismus des dritten Reiches erreichten sie in der Vergangenheit nur die Altgestrigen und ein paar Protestwähler. Nach ein paar Erfolgen bei Kommunal- oder Landtagswahlen verschwanden sie bald wieder in der Versenkung,
Seit dem letzten Aufflammen rechter Umtriebe in den Neunzigern schien rechtsextremes Gedankengut nur noch für durchgeknallte Springerstiefel- und Glatzenträger attraktiv zu sein. Auch wenn drei NSU-Terroristen fast zwanzig Jahre unbehelligt mordend durch die Lande ziehen konnten, gab es den einen breiten Konsens darüber, dass völkisches Gedankengut weder gesellschafts- noch mehrheitsfähig war.
Allerdings gor im Gedärm der Republik die Sehnsucht nach einer Vergangenheit, in der das Patriachat noch die Oberhand hatte und mit einer gottgegebenen Arroganz den Rest der Menschheit mies behandeln durfte. Nach einem langen Zersetzungsprozess im Dünndarm konnte der Schließmuskel unserer Nation den gewaltigen Dünnpfiff nicht mehr halten. Und so ergoss sich die braune Soße über das Land und nannte sich die Alternative für Deutschland.
Und nach zehn Jahren, in denen diese Partei keine Gelegenheit ausgelassen hat, um den öffentlichen Diskurs an sich zu reißen und mit ihrem einen Thema zu bestimmen, schienen sie fast am Ziel angelangt zu sein.
Wie alle Populisten haben die seriös auftretenden Funktionäre ängstliche und überforderte Menschen angesprochen und hinter sich versammelt. Man hat sie plappern, keifen, schimpfen und diffamieren lassen und nicht nur ihre Fans, sondern auch ihre Gegner haben sich von Ihnen beeindrucken lassen. Dabei hat man einfach vergessen, dass die Angelegenheiten der Menschen schon immer komplex und widersprüchlich und einem stetigen Wandel unterworfen waren. Weil sich die Welt tagtäglich weiterdreht, müssen alte Vereinbarungen wieder neu verhandelt werden. Kriege, Pandemien, Inflation, Transformationsprozesse und Rezessionen hat es schon immer gegeben. Ein bestimmter Anteil der Menschen reagiert mit Angst und Schrecken auf historische Brüche. Verunsicherte Menschen stellen die perfekten Opfer für Populisten dar. Um ihren persönlichen Schmerz zu lindern, sind sie bereit, irrational zu handeln. Für das Gefühl der Sicherheit lassen sie sich gerne belügen und betrügen. Sie wollen einfach glauben, dass es jemand gibt, der die Welt wieder heile machen kann.
Auffällig ist für mich, dass die Erzählungen der Populisten bei vielen Menschen verfangen, die sich vorher nie mit Politik auseinander gesetzt haben. Viele Bürger haben eine verzerrte Vorstellung von der Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen. Mir sind viele Menschen begegnet, die sich niemals eingebracht haben, die nie die Tagesschau geschaut haben, niemals eine Tageszeitung gelesen haben, die nie wählen gegangen sind, mir aber genau erklären können, was in diesem Land falsch läuft. Beim Zuhören spürt man schnell, dass es nur um sie und ihre eigenen Ansprüche geht. Viele Menschen denken nicht an das Gemeinwohl und was der kleinste gemeinsame Nenner für alle sein sollte. Errungenschaften der Sozialpolitik wie Mindestlohn und Bürgergeld schrecken Sie ab. Solche Wohltaten der Gesellschaft sind nur ihrer Ansicht da, um missbraucht zu werden. Sie selbst sehen sich als Opfer staatlicher Willkür, weil der Staat ihnen etwas wegnimmt und es anderen gibt. Es ist die gleichen Sorte Mensch, die keine Steuern zahlen will, aber über die Schlaglöcher motzt. Gingen frühere Gesellschaftstheorien nicht davon aus, dass der Bürger seinem Willen den Allgemeinwillen unterordnet, um von der Allgemeinheit Schutz zu bekommen und in Freiheit leben zu können? Man könnte fast annehmen, dass für viele Menschen der Gesellschaftsvertrag nie existiert hat.
Wenn alte Gewohnheiten und Besitzstände in Frage gestellt werden, sei es die Macht, die Bequemlichkeit, den qualmenden Verbrenner oder das Schnitzel, werfen die Populisten ihre Netze aus. Die beharrliche Leugnung der Wirklichkeit, die vom einer Umwelt- und Klimakatastrophe, ungerecht verteiltem Wohlstand und daraus resultierenden Fluchtbewegungen dominiert wird, kann man nur mit einem gemeinsamen Feindbild aufrechterhalten. Viele Menschen, die sich selbst höchstens als konservativ aber nicht als rechts- rechtsextrem bezeichnen, teilen mit der AFD und dem rechten Milieu die Feindbilder: selbstbewusste Frauen, queere Menschen, Migranten, junge Menschen, die sich für den Schutz der Umwelt einsetzen usw. Ob sie jetzt oder später die AFD wählen ist egal, aber sie stellen Wählerpotential für Populisten dar. Solange die Diskurse am Brodeln sind, trifft man alle in den sozialen Medien an und lässt sie munter zu einer einzigen Bubble verschmelzen. Schon kann eine Partei alle, die ihre Überzeugungen teilen, in dem Glauben bestärken, entweder in der Mehrheit zu sein oder Opfer der gegenwärtigen Mehrheitsgesellschaft zu sein, die von den Mächtigen gegen sie aufgehetzt wird. Man kann sich gegenseitig in diesem Status bestätigen und sich bestärken. Plötzlich ist man ein Held, ein Märtyrer, der nichts anderes macht, als von der heimischen Couch aus als Soldat im Meinungskrieg für die gerechte Sache zu kämpfen.
Die blaue Pest hat mittlerweile eine Relevanz erreicht, die viele Bürger hat glauben lassen, dass sie uns spätestens nach den Landtagswahlen im Sommer hinraffen wird.
Die wirkliche Mehrheitsgesellschaft ist endlich aufgewacht. Vielleicht zu spät! Das konspirative Treffen einiger Rechtsideologen, die sich in gediegener Kulisse über die Ausweisung deutscher Staatsbürger unterhalten hat, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Anders kann ich es mir nicht vorstellen, denn wir haben in den letzten Jahren so viele Angriffe auf unsere Demokratie erlebt und nicht sonderlich gezuckt. Aber jetzt sind wir endlich wieder alle Antifaschisten und vereinen uns hinter dem Artikel eins des Grundgesetzes.
Meine Familie und ich haben in den letzten zwei Wochen an zwei Demonstrationen gegen die AFD teilgenommen. Wir sind nicht zum ersten Mal auf Demonstrationen gegen rechte Umtriebe gewesen und im Privatleben sind wir es gewohnt, Stellung gegen rechtes Gedankengut zu beziehen. Leider mussten wir in den letzten Jahren immer wieder feststellen, dass die AFD-Thesen auch bei manchen Menschen in unserem weiteren Umfeld salonfähig geworden sind. Ich habe diese Leute immer reden lassen, sie höchstens gemieden oder ignoriert.
Und ich gebe zu, hinter jungen Menschen herzulaufen, die eine Fahne schwenken und Alerta, Alerta, Antifaschista rufen, gibt mir ein gutes Gefühl. Ich wähne mich auf der richtigen Seite. Es ist ein trügerisches Gefühl. Vor drei Wochen haben sich in Gießen 13000 Menschen versammelt und letzte Woche in Wetzlar 5500 Menschen. Die sehr emotionalen Redebeiträge in Wetzlar auf der Bühne haben viele Demonstranten nachdenklich gestimmt. Aber solche Demonstrationen können die Situation nicht retten. Sie dienen höchstens der Selbstbeschwichtigung. Man vergewissert sich gegenseitig, dass eine große Mehrheit der Menschen nicht in einer antidemokratischen Gesellschaft leben möchte, die nur auf Angst und Ausgrenzung beruht. Und trotzdem müssen wir uns fragen, wie wir die Demokratie wieder für Menschen attraktiv machen können, die schon fast verloren sind, weil sie zwar im gleichen Land aber in einer ganz anderen Welt leben. Die oben beschriebenen Typen oder Gruppen werden sich nicht von Demonstrationen beeindrucken lassen. Im schlimmsten Fall sehen sich bestätigt und bestärkt und drehen erst recht auf. Der positive Effekt, die die Demonstrationen zweifellos hatten, wird schnell verpuffen, wenn nicht alle gesellschaftlichen Kräfte, sich hinter dem Grundgesetz, den Menschenrechten und der Demokratie versammeln und endlich ein positives Gegenbild zu der schlechtlaunigen und bräsigen völkischen Ideologie zeichnen. Wenn wir das nicht schaffen, wird bald nie wieder jetzt sein.
Im Spiegel der letzten Woche stand es geschrieben: Herr Maaßen fühlt sich von Frau Merkel gedemütigt, weil er von ihr nicht an die Spitze des BND berufen worden sei und deswegen habe er diese Behauptungen über die Vorgänge in Chemnitz in die Welt gesetzt. In der gleichen Ausgabe war zu lesen, dass Herr Seehofer niemanden traut, weil er als junger Abgeordneter im Bundestag von den anderen Neulingen im Bundestag ausgetrickst wurde und daher höchstens Zweckbündnisse eingeht. Herr Gauland hatte damals beleidigt die CDU verlassen, weil Frau Merkel mit der Wehrpflicht die letzte Bastion konservativer Politik einfach aufgegeben hat. Die Sachsen sind beleidigt und denken rechts, weil sie sich in der Bundesrepublik nicht genug gewürdigt fühlen. In unserer Stadt sind eine Menge Leute im Moment beleidigt, weil sie Anliegergebühren für die Straßensanierung bezahlen müssen. Die ganzen Dieselfahrer sind beleidigt, weil man ihnen das Autofahren in den Städten verbieten will, haben sie doch sich erst letztes Jahr so einen schönen Mercedes gekauft. Meine Nachbarin ist beleidigt, weil die Stadt sie immer noch nicht ernst nimmt, wenn sie gegen die Raser in unserer Straße protestiert. Viele Bürger sind beleidigt, weil der Staat das Bargeld abschaffen will. Andere sind beleidigt, weil sie nur noch Fremde überall sehen und sie Rundfunkgebühren bezahlen müssen. Dann sind andere beleidigt, weil sie gegen Maschinen, Computer oder Messermigranten und Kopftuchmädchen ausgetauscht werden sollen. Manche sind immer noch beleidigt, weil wir die Weltkriege verloren haben. Viele sind anscheinend beleidigt, weil sie nicht stolz darauf sein dürfen, Deutsch zu sein, aber selbst nicht wissen, was das nun heißen soll. Und dann gibt es immer noch die die beleidigt sind, weil es nachts dunkel wird und sie dann nichts sehen. Im Grund sind wir alle beleidigt, weil die Welt sich weiter dreht und wir nicht gefragt worden sind, ob wir das wollen.
Es ist kein Wunder, dass die AFD immer mehr Zuspruch bekommt, ist sie doch die Sammelbewegung für alle beleidigten Leberwürste dieser Republik. Herr Kahrs, der bei der letzten Generaldebatte im Bundestag die AFD dermaßen beschimpfte, dass die Fraktion der AFD geschlossen den Saal verließ (sie waren beleidigt) sagte nachher in einem Interview: „Das Problem mit diesen Rechtsradikalen ist: Sie können nur draufhauen, und sonst nur mimimi.“
Er spricht mir aus der Seele. Ich Moment gelingt es niemanden, die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in ihrer Gesamtheit zu analysieren und noch weniger gelingt es irgendjemand ein Patentrezept gegen die latent vorhandene Katastrophenstimmung zu finden.
Aus irgendeinem Grunde scheint das ganze Land sein Handeln nur noch nach widerfahrenen Verletzungen, Beleidigungen, Demütigungen, Herabwürdigungen auszurichten. Auffällig dabei ist, dass oft die geringsten Anlässe zu den gröbsten Ausbrüchen führen. Es regen sich die auf, die am wenigsten zu befürchten haben, während die geschundenen letzten Glieder in der Nahrungskette, die nichts besitzen, was sie verlieren können, überhaupt keine Stimme mehr haben. Für mich ist es mittlerweile nicht mehr erstaunlich, dass eine AFD keine Politik für den kleinen Mann, den einfachen niedrig qualifizierten Zeitarbeiter machen will, sondern wirtschaftsliberale Positionen vertritt, die dazu führen, den wirklich Abgehängten noch mehr weg zu nehmen. Die Beleidigten kommen nicht aus den prekären Gesellschaftsschichten, sondern aus dem konservativen Milieu derjenigen, die merken, dass eine offene multikulturelle Gesellschaft ihren Machtstatus gefährdet. Waren sie doch bis vor ein paar Jahren das Maß aller Dinge. Oder diejenigen, die Veränderungen als Gefahr empfinden, weil ihnen auch etwas weggenommen werden könnte und wenn es der eigene Stolz ist oder das gute Gefühl, der Staat passe auf sie auf.
Der ganze Streit um Flüchtlinge, die monothematisch von Populisten und Rechtsradikale als Sündenböcke für alles und nichts dienen, führt dazu, dass wir die eigentlichen Probleme nicht mehr betrachten. Systemkritik ist angebracht, da die Ökonomisierung des gesellschaftlichen Lebens dazu geführt hat, die Unterschiede zwischen Arm und Reich zu vergrößern und auch in den vermeintlich reichen Ländern dazu geführt hat, das zugunsten einer Kumulierung und Konzentration von Kapital auf einige Wenige, viele Menschen niemals eine Chance zum sozialen Aufstieg haben. Systemkritik ist dann nicht angebracht, wenn man die Schwachen zum Sündenbock macht oder sie als Masse instrumentalisiert, um sie mit völkischer Propaganda auf die Straße zu bringen.
Das Gefühl herabgesetzt zu werden, nicht genügend gewürdigt zu werden oder das schnöde Beleidigtsein hat ja immer eine infantile Note. Das trotzige Kind mit Motzmiene und verschränkten Armen sitzt in der Ecke und schmollt. Und wie wir wissen sind Kleinkinder große Egoisten. In den ersten Jahren ihres Lebens kennen sie nur sich und ihre Bedürfnisse. Sozialverhalten lernen sie erst später. Deswegen klingt für viele großgewachsene Motzkinder die völkische Ideologie wie Eis und Schokolade, Chips und Zocken kostenlos und jederzeit. Sie gieren nach einem einfachen Heilsversprechen. Es hebt doch eine Eigenschaft hervor, die man sich grundsätzlich leicht zuschreiben kann und die eigentlich kaum überprüfbar ist, weil sie schon fast virtuell anmutet. Die Volksgemeinschaft ist ein Konstrukt wie eine Religion und daher für viele leicht konsumierbar. Sie können sie selbst in den Himmel als Angehörige einer besonderen Spezies heben, die es eigentlich gar nicht gibt. Wenn sie diese Motzkinder fragen, was sie unter Deutsch verstehen, werden sie keine einhellige Auskunft bekommen. Eine allgemeine Definition ist schwer und auch eigentlich nicht gewünscht. Sowie Kinder auch alle den Weihnachtsmann unterschiedlich beschreiben und doch wissen, dass der Weihnachtsmann irgendwie an Weihnachten auftaucht und Geschenke verteilt, glauben die beleidigten Leberwürste auch daran aufgrund ihres Deutschseins das ganze Jahr über Geschenke verdient zu haben. Sie waren ja brav und immer gute Deutsche, auch wenn sie eigentlich gar nicht beschreiben können, was das brav sein im Zusammenhang mit ihrer Zugehörigkeit zu einem Volk zu tun hat. Früher hatten sie einen Weihnachtsmann, der das ganze Jahr über gut auf sie aufgepasst hat. Auch er trug eine Uniform, die war braun und nicht rot und sein Bart war auf das Wesentliche reduziert und nicht so ausladend üppig wie der des Weihnachtsmannes. Vielleicht glauben deswegen auch viele diese Volksgläubigen an die Wiederkehr ihres speziellen Weihnachtsmannes, auch wenn der eigentlich in seinem Sack nur Zerstörung und Leid bei sich trägt. Und das ist unser großes Glück. Wir haben es mit einem großen Verein von beleidigten Egoisten zu tun, die sich nur versammeln, um ihr Beleidigtsein zu zelebrieren. Solange kein Weihnachtsmann da ist, der das Heilsversprechen einlösen will und Geschenke verteilt, rutschen wir vielleicht an der großen Katastrophe und dem Tod der Demokratie vorbei. Darauf sollten wir uns allerdings nicht verlassen. Ich überlege gerade wie ich mit motzigen Kindern umgehe. Schließlich habe ich auch einen dreijährigen Sohn zu Hause, der gerne und viel die beleidigte Leberwurst gibt. Meistens nehme ich ihn in den Arm, tröste und vermittele ihm das Gefühl, das sein Leid für mich von Bedeutung ist. Wenn er wieder lacht, lasse ich ihn los und dann ignoriere ich ihn, bis er wieder etwas findet, um beleidigt zu sein. Das könnte vielleicht eine Lösung sein….nein, vergessen sie es, das ist Mist
Ich habe länger nichts mehr geschrieben. Vollkommen eingebettet in Arbeit und in unzähligen Verpflichtungen habe ich die Welt um mich herum vergessen. Mein Kopf war zu voll, um etwas kreatives auf die Beine zu stellen.
Lange habe ich vergessen, was in Deutschland eigentlich los ist. Die Stimmen derer, die bisher wenig Möglichkeiten hatten, ihren Hass auszuleben, werden immer lauter und leider haben sie das Internet für sich entdeckt. Oft habe ich mich gefragt, ob man diesen Menschen nicht beikommt, in dem man mit ihnen ins Gespräch kommt. Allerdings war die Angst groß, dass sie die Gesprächsversuch zum Anlass nehmen, mich persönlich anzugreifen.
Da ich ein ganz braver deutscher Staatsbürger bin, der jeden morgen zur Arbeit geht, seine Kinder großzieht und sogar gerne Steuern bezahlt (auch die sogenannten GEZ-Gebühren), verfolge ich die Politik in unserem Lande sehr genau, halte mich aber mit Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit zurück. Meine politische Meinung ist Privatsache. Habe ich bisher gedacht. Aber da nun einmal die vom anderen politischen Ufer mittlerweile so laut brüllen, dass man sie nicht mehr überhören kann, wird es Zeit, dass wir …..nein nicht lauter brüllen…sondern ihnen etwas entgegensetzen, dass in ihrem Weltbild nicht mehr vorhanden ist. Wir überschütten sie mit Liebe, guter Laune, herzen sie, bemitleiden sie und stellen ihnen höfliche Fragen. Ein bisschen Ghanditaktik hat noch nie geschadet.
Am letzten Donnerstag hat Jan Böhmermann im Neo Magazin Royale meines Erachtens die erste kluge Idee zu diesem Thema gehabt. Wenn wir normalen Bürger, ohne politisches Sendungsbewusstsein, die rechten Propagandaschreihälse übertönen und zwar nicht mit den gleichen Hassparolen, die nur auf links gedreht sind, sondern mit naiver Freundlichkeit, können wir die Rechtsdreher dieser Republik zumindest erschüttern und auch deutlich machen, dass sie nicht in der Überzahl sind und nicht die Meinungsmacher in diesem Land sind, obwohl das mittlerweile viele glauben und sich bestimmte Politiker nach ihrem blauen Fähnchen drehen (siehe Söder und das Kreuz, Seehofer und der Islam)
Ich durfte meine ersten Erfahrungen mit den Poltergeister vom anderen Ufer der Weltanschauungen meine ersten Erfahrungen machen und wenn man es mit Humor nimmt, werden sie auf einmal ziemlich klein, weil sie einfach nur rumblöken. In den drei Tagen, in denen ich auf Twitter und Facebook unterwegs bin, habe ich von diesen Menschen noch kein vernünftiges und nachvollziehbares Statement gelesen. Es geht immer nur um die gleichen Themen und die werden immer wieder schon wiedergekäut. Alles wird zugespitzt auf die Altparteien, die linksversifften Gutmenschen und die Flüchtlinge. Mir bereitet es momentan einen riesen Spaß meine kleinen Liebesbomben zu legen und dann zu sehen, dass ich kurz darauf von den Hasspredigern blockiert werde.
Übrigens haben ca. 50.000 Menschen sich bei Reconquista Internet angemeldet. So viele, dass der Server mittlerweile abgestürzt ist. Es ist gut zu wissen, dass man da draußen in der finsteren Welt des Internets und der Hassknechte nicht alleine ist.
nowak schreibt 